Am 25.08.2019 trafen sich bürgerliche Kommunalpolitiker aus verschiedenen Kommunen in der Gaststätte Riebeling in Moischeid, auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Gilserberg Tim Dehnert. Insgesamt folgten der Einladung 20 Kommunalpolitiker, in erster Linie aus den Reihen der CDU. Auch der Bürgermeister der Gemeinde Gilserberg Rainer Barth nahm auf Einladung an der Veranstaltung teil.

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Nach einer Begrüßung durch Tim Dehnert, gab es eine kurze Vorstellungsrunde aller Anwesenden. Im Anschluss daran erläuterte Tim Dehnert kurz die Idee hinter diesem Treffen und die Möglichkeiten einer zukünftigen interkommunalen Zusammenarbeit. Neben Themen die alle Kommunen beschäftigen, wie z.B. Anliegerbeiträge und Radwegebau, die in regelmäßigen Arbeitsgruppen behandelt werden könnten, wären auch Vortragsveranstaltung unter Beteiligung von Referenten der KPV möglich. Darüber hinaus kann, insbesondere unter den verschiedenen Ortsverbänden der CDU, ein einheitliches Auftreten im Internet angestrebt werden und eine Abstimmung über sinnvolle Anträge in der Gemeindevertretung erfolgen. Die einzelnen CDU Ortsverbände könnten so geschlossener nach außen und vor allem auch gegenüber dem Kreisverband der CDU auftreten.

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Im Anschluss gab es für jeden Anwesenden die Möglichkeit sich ausführlich zu äußern. Den Anfang machte der Vorsitzende der Gemeindevertretung in Gilserberg Wolfgang Urbanek. Er bemängelte den aktuell eher mäßigen Informationsfluss innerhalb des CDU-Kreisverbandes und er hofft dies durch regelmäßige Treffen der einzelnen CDU-Ortsverbände zu verbessern. Im Anschluss kam der Fraktionsvorsitzende der BLH, Bernd Vaupel, zu Wort. Er sieht die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen den bürgerlichen Kommunalpolitikern, besonders im Bereich des ÖPNV. Diesbezüglich wird er persönlich eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen. Als nächstes kam Klaus Schwalm zu Wort, der für die CDU im Magistrat in Neustadt sitzt. Ein wichtiges Thema für ihn ist es, das Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken. Dieses hat seit der Flüchtlingskrise 2015 stark gelitten. Besonders die Ansammlungen von Gruppen junger männlicher Immigranten am Bahnhof in Neustadt, führte zu starker Verunsicherung in der Bevölkerung. Die Stadt Neustadt reagierte darauf mit der Teilnahme am Programm Kompass, dass durch die hessische Landesregierung ins Leben gerufen wurde. Karl-Heinz Theis, der Vorsitzende der CDU Neuental, ergriff als nächstes das Wort. Er sieht die Anliegerbeiträge als eines der wesentlichen Themen, zu dem sich die CDU-Verbände auch interkommunal unterhalten sollten. Seit einer Gesetzesänderung der hessischen Landesregierung, steht es den Kommunen frei ob sie bei Straßensanierungen Anliegerbeträge verlangen oder nicht. Bei einer Abschaffung der Anliegerbeiträge, müssen die Kommunen aber die anfallenden Kosten selbst tragen. Auch Katharina Tils, die Fraktionsvorsitzende der CDU in Gemünden, sieht Gesprächsbedarf bezüglich der Anliegerbeiträge. Als weiteres wichtiges Thema, bei dem die Ortsverbände von Gilserberg und Gemünden eng zusammenarbeiten sollten, nannte sie den geplanten Radwegebau zwischen den beiden Gemeinden. Auch Mitgliederwerbung sieht sie als ein Thema, welches in einer Arbeitsgruppe behandelt werden sollte. Der Vorsitzende der CDU Schrecksbach Michael Grothe, sieht in der Mitgliederwerbung auch ein Thema was durchaus interkommunal diskutiert werden sollte. Daneben sollte aus seiner Sicht auch ein intensiver Austausch bezüglich der Themen Windenergie und Radwegebau erfolgen.

Nach dem offiziellen Teil gab es noch die Möglichkeit verschiedene Themen in kleinerer Runde zu diskutieren. Es wurden Kontaktdaten ausgetauscht und der Weg zu einer weiteren konstruktiven Zusammenarbeit wurde geebnet. Nach ca. 3 Stunden löste sich dieses wegweisende Treffen dann langsam wieder auf.

 

Michael Schaal, CDU Gilserberg